Allgemeine
Geschäftsbedingungen Version 1.5 20180401
1)
Allgemeiner -Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle an SKUE-design Sandra Döneke
erteilten Aufträge und Bestellungen. Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültige Fassung. Die Vertragsbedingungen gelten als vereinbart wenn Ihnen nicht umgehend
widersprochen wird.
Wird SKUE-design vom Kunden damit beauftragt Dienstleistungen Dritter wie z.B. Druckereien,
Fotostudios, Models und/oder andere Handelsunternehmen in Anspruch zu nehmen gelten hier
ergänzend deren AGB’s bzw. Verträge.
Für Grafikdesign und Fotografie behält SKUE-design sich das Recht vor ergänzend zu diesen AGB’s
separate Verträge zu erstellen.
2)
Vertragsschluss
a)
Auf Anfrage erstellt SKUE-design ein unverbindliches Angebot (auch in Form einer E-Mail).
Auftragsannahme und Lieferung nur innerhalb Deutschlands. Der Kunde entscheidet, ob er dieses
annimmt oder ablehnt. Das Angebot wird 14 Tage von SKUE-design aufrecht erhalten und muss
innerhalb dieser Frist schriftlich vom Kunden per Post oder per E-Mail als verbindliche Beauftragung
eingehen. Hierdurch kommt der Vertrag zwischen Kunde und SKUE-design, Sandra Döneke zustande.
Ich bestätige den Eingang des Auftrags zusammen mit den relevanten Kundeninformationen so schnell
wie möglich per E-Mail, oder per Post sofern kein Account vorhanden.
b)
SKUE-design wird Aufträge wie, Fotoshootings und Druckaufträge nicht bearbeiten, wenn
•
der Inhalt des Druckerzeugnisses bzw. Fotos oder die Erfüllung des Druckauftrags bzw. der
Dienstleistung gegen geltende Strafgesetze verstoßen würde oder als Ordnungswidrigkeit geahndet
werden könnte;
•
mit der Dienstleistung offensichtlich rassistische, fremdenfeindliche, gewaltverherrlichende, radikale
oder sonst verfassungsfeindliche Ziele verfolgt werden;
•
der Inhalt des Fotos bzw. Druckerzeugnisses pornografischer Natur wäre; oder
•
das Foto bzw. Druckerzeugnis allgemeine ethische Grundwerte missachten würde oder aus sonstigen
Gründen als sittenwidrig einzustufen wäre.
SKUE-design behält sich das Recht vor, Kunden bei wiederholter Andienung derartiger Anfragen
dauerhaft zu ignorieren bzw. eine Unterlassung zu erwirken.
c)
SKUE-design setzt keinen Mindestbestellwert voraus.
3)
Informationen zum Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, Produkten, Erzeugnissen die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten bzw. die auf Grund
ihrer Beschaffenheit oder Inhalts nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Für Grafik-design und Fotografie siehe
hierzu auch gesonderte Vertragsvereinbarungen von SKUE-design.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.
Brief, E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Ausgenommen sind kundenspezifische Aufträge bzw. Erzeugnisse. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung meiner Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: SKUE-design,
Sandra Döneke, Worringer Str. 4, 50259 Pulheim oder E-Mail an info@SKUE-design.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung
sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie SKUE-design insoweit Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für SKUE-design mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
4)
Lieferung, Gefahrübergang
a)
Die genannten Termine-und/oder Lieferzeiten für die Auftragsfertigstellung entsprechen dem jeweiligen
Planungsstand. Die Gesamt-Lieferzeit ergibt sich bei Grafiksachen aus Daten-/Materialeingang des
Kunden, Entwurfsphase, Freigabe, Finishing, der Produktionszeit (z.B. der Druckerei) und
Versandlaufzeit. Die genannten Werktage sind Montag bis Freitag, NICHT Samstag, Sonntag und
Feiertage.
b)
SKUE-design haftet nicht für die Nichteinhaltung unverbindlicher Fertigstellungstermine und
unverbindlicher Liefertermine. Bei Nichteinhaltung von Lieferterminen, die von SKUE-design ausdrücklich
als verbindliche Liefertermine bestätigt wurden, beschränkt sich die Ersatzpflicht von SKUE-design auf
die Höhe des Auftragswertes der Sache bzw. Teilvereinbarung/Auftragsphase. Weitergehende
Ansprüche sind ausgeschlossen, es sein denn, die Überschreitung des als verbindlich bestätigten
Liefertermins beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SKUE-design
oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SKUE-design.
c)
Die Lieferzeit verlängert sich für alle Fälle höherer Gewalt um die Zeit, die das Hindernis besteht. Als
höhere Gewalt gelten vor allem Streik, Betriebsstörungen -insbesondere Störungen in den
Datenleitungen -soweit diese Hindernisse nachweislich auf die Lieferung der Ware von wesentlichem
Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn das Hindernis bei einem der Vertragspartner von SKUE-design eintritt.
Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von SKUE-design zu vertreten, wenn sie während
seines bereits bestehenden Verzugs eintreten.
d)
Sollten Produkte vorübergehend oder dauerhaft nicht lieferbar sein oder SKUE-design mit der Lieferung
in Verzug kommen, wird sich SKUE-design unverzüglich mit Ihnen in Verbindung setzen und Sie über
den Sachverhalt informieren.
e)
Die Wahl des Versanddienstleisters obliegt SKUE-design und kann nicht durch den Auftraggeber/Kunden
beeinflusst werden. Die Lieferung von Großpaketen bzw. Paletten erfolgt direkt zum Kunden und nur bis
Bordsteinkante. Sendungen werden an Personen ausgehändigt, die unter der Empfängeradresse
angetroffen werden.
5)
Zahlung
a)
Die genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die dem Angebot des Kunden zugrunde
liegenden Auftragsdaten und Auftragswünsche unverändert bleiben. Die Verrechnung erfolgt in Euro.
b)
Der Kaufpreis der zum Kauf angebotenen Artikel zum Direktkauf (Fotoleinwände etc.) von SKUE-design
ist bei verbindlicher Bestellung sofort fällig. Ausgenommen zwischen SKUE-design und dem
Auftraggeber besteht eine andere schriftliche Vereinbarung die nicht Widerrufen wurde. Produktionsstart,
Versand bzw. Liefertermine gehen erst nach Zahlungseingang einher.
c)
Wird eine Warensendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, auf dessen Wunsch ein weiteres
Mal an ihn versandt, so hat er die hierfür anfallenden Kosten zu tragen.
d)
Zusatzkosten:
Innerhalb 5km von der Geschäftsadresse SKUE-design erfolgt die Zustellung durch SKUE-design
kostenfrei. Für Lieferungen über diese Grenze hinaus werden Versandkosten fällig. Diese richten sich
nach den Versandinformationen und -preisen der deutschen Post bzw. anderen
Versandunternehmen. Preise für etwaige Expresslieferungen sind bei SKUE-design zu erfragen.
e)
Es gelten die dem Kunden auf der Auftragsbestätigung angegebenen Zahlungsarten.
f)
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung. Sonderaktionen kommen nachträglich nicht
zum Einsatz.
g)
Im Falle der Nichtannahme der Ware gerät der Kunde in Zahlungsverzug es sei denn ein Kunde übt das
ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht aus. Der Kunde hat während des Verzugs die Geldschuld in
Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen, der Unternehmer in Höhe von 8%. Gegenüber dem
Unternehmer behalte ich mir vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu
machen. Für die Aufgabe einer schriftlichen Zahlungserinnerung berechne ich 5,00 EUR Gebühr. Erfolgt
innerhalb von acht (8) Werktagen nach Zugang derselben keine Zahlung, beschreite ich den Rechtsweg.
Bedingt der Auftrag des Kunden eine Bereitstellung großer Papier-oder Kartonmengen, besonderer
Materialien oder Vorleistungen, kann hierfür Voraus-bzw. Teilzahlung verlangt werden.
h)
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt
gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden gefährdet, so kann SKUE-design
Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen,
noch nicht ausgelieferte Waren zurückbehalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen
einstellen. Diese Rechte stehen SKUE-design auch zu, wenn der Kunde trotz einer
verzugsbegründenden Mahnung keine Zahlung leistet.
i)
Werden nach Abgabe einer verbindlichen Bestellung bzw. der Freigabe auf Wunsch des Kunden
Änderungen am Auftrag vorgenommen werden diese nach Aufwand in Rechnung gestellt. Kann eine
Rechnung bei einem Drittanbieter nicht mehr storniert werden, trägt der Auftraggeber (Kunde) die Kosten.
Änderungen der Versandart oder Versandanschrift werden mit den tatsächlich
anfallenden Kosten in Rechnung gestellt.
6)
Rechnungsstellung
Die Zusendung der Rechnung erfolgt in elektronischer Form. Ist eine schriftliche Zustellung erforderlich
oder ausdrücklich gewünscht, ist dies SKUE-design per Post/E-Mail mitzuteilen.
Rechnungen werden gemäß der Angaben § 14 UstG Absatz 4 auf den Namen des bei der Bestellung
angegebenen Leistungsempfängers ausgestellt. Nachträgliche Änderungswünsche, die nicht auf
fehlerhafter Adressübernahme beruhen, können nicht berücksichtigt werden. Eine Umschreibung auf
einen anderen Rechnungsempfänger ist daher nicht möglich.
7)
Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen bleibt die Ware Eigentum
von SKUE-design.
Für Fotos, Logos, Layouts und anderem geistigem Eigentum erhält der Kunde lediglich ein durch SKUEdesign
beschränktes oder unbeschränktes Nutzungsrecht. Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung und
Verbreitung ist wenn nicht schriftlich vereinbart untersagt. Ebenfalls untersagt ist die Weitergabe und
Änderung der von SKUE-design erstellten Arbeiten und Fotos. Der Kunde kann für die Übernahme z.B.
des Logos gegen Zahlung einer Ablöse bei SKUE-design erfragen. Fotos und Bildlizenzen sind davon
ausgeschlossen.
8)
Gewährleistung
a)
Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Daten, Erzeugnisse sowie ggf. der zur Korrektur
übersandten Vor-und Zwischenerzeugnisse (z.B. Entwürfe zur Freigabe) mit den gestellten Daten in
jedem Fall zu prüfen.
Für Text-und Satzfehler die direkt vom Kunden stammen oder durch das Freitexten von SKUE-design
auftreten und bei der Freigabe durch den Kunden nicht erkannt wurden, übernimmt SKUE-design keine
Verantwortung es sei denn, der Kunde hat bei SKUE-design eine Qualitätsprüfung 16,00 EUR des
jeweiligen Erzeugnisses beauftragt.
b)
Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel hat der Kunde mir innerhalb von 3 Tagen ab Empfang
der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs für
den Kunden ausgeschlossen.
c)
Bei berechtigten Beanstandungen hat der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre
und beginnt mit dem Datum der Ablieferung, d. h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer. Ich bin
berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher
bleibt. Bei Unternehmern leiste ich für Mängel der Ware zunächst nach meiner Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. In jedem Fall bleibt die Nacherfüllung auf die Höhe des
Auftragswertes beschränkt. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener
Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde jedoch vom Vertrag zurücktreten. Eine Haftung für
Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen.
d)
Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es
sei denn, dass die Teillieferung für den Kunden ohne Nutzen ist.
e)
Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur
Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist der
Auftragnehmer von seiner Haftung befreit, wenn er seine Ansprüche gegen die Zulieferanten an den
Kunden abtritt. Der Auftragnehmer haftet wie ein Bürge, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch
Verschulden des Auftragnehmers nicht bestehen oder solche Ansprüche nicht durchsetzbar sind.
f)
Falls die vom Kunden gestellten Daten nicht den Vorgaben von SKUE-design entsprechen, gelten die
Richtlinien der Datenanforderungen.
g)
Mehr-oder Minderlieferungen bis zu 5% der bestellten Menge können auf Grund des Druckverfahrens
bei Drittanbietern unter Umständen möglich sein.
h)
SKUE-design selber erbringt nur Dienstleistungen im Bereich der Fotografie, Bildbearbeitung und
Grafikdesigns. Für Druckaufträge oder Sachen die bei Dritten beauftragt oder beschafft werden müssen
übernimmt SKUE-design keine Gewährleistung.
9)
Schadenshaftung
a)
Versendet SKUE-design auf Verlangen des Kunden die Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort,
so geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald SKUE-design die Ware dem Spediteur, dem
Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt ausgeliefert
hat. Dies gilt nicht, wenn der Auftraggeber Endverbraucher ist.
b)
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind, vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen
ausgeschlossen, wenn der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.
Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen.
c)
Die vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, sofern ich fahrlässig eine wesentliche vertragliche
Pflicht verletzt habe; meine Ersatzpflicht ist in diesem Fall jedoch auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt. Insbesondere haftet der Auftragnehmer nicht für entgangenen
Geschäftsgewinn bzw. entgangene Einsparungen. Dies gilt auch für alle Schäden, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen verursacht werden. Sobald die Ware an den Versanddienstleister übergeben ist,
spätestens bei Verlassen meiner Räumlichkeiten, trägt der Kunde die Gefahr für die Ware, sofern der
Kunde nicht Endverbraucher ist. Der Gefahrübergang auf den Kunden erfolgt auch bei Franko-und FreiHaus-
Lieferungen, sofern der Kunde nicht Endverbraucher ist. Jede Sendung, bei der eine äußerliche
Beschädigung vorliegt, ist vom Kunden nur anzunehmen unter der Feststellung des Schadens seitens
des Spediteurs/Frachtführers.
d)
Alle mir übergebenen Vorlagen werden von mir sorgsam behandelt. Eine Haftung bei Beschädigung oder
Abhandenkommen übernehme ich nur bis zum Materialwert. Weitergehende Ansprüche jeglicher Art sind
ausgeschlossen.
e)
Ich übernehmen keine Garantie für Rechtschreib-und Satzfehler bei Fertigtexten, Farbwiedergabe oder
für Probleme bei Printmedien, die durch die Überschreitung des maximalen Farbauftrags von 300%
entstehen.
10)
Haftung
Drucksachen und elektronische Veröffentlichungen werden aufgrund der inhaltlichen Vorgaben des
Kunden hergestellt. Aus diesem Grund haftet der Kunde gegenüber SKUE-design dafür, dass er zur
Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur Verfügung gestellten Vorlagen
inkl. Texte und Bildmaterial uneingeschränkt berechtigt ist. Der Kunde haftet ferner dafür, dass durch die
Herstellung der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen keine gewerblichen Schutzrechte oder
Urheberrechte Dritter verletzt werden und ihr Inhalt nicht gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder
gegen die guten Sitten verstößt.
11)
Rechte und Ansprüche Dritter
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche von SKUE-design gelieferten Erzeugnisse und erbrachten
Dienstleistungen nur so zu verwenden, dass keine Rechte dritter Personen beeinträchtigt oder verletzt
werden. Andernfalls ist der Kunde verpflichtet, SKUE-design von sämtlichen hieraus entstehenden
Ansprüchen Dritter freizustellen.
12)
Eigenwerbung / Copyright
Auf Druckerzeugnisse kann ich mit Zustimmung des Kunden in geeigneter Weise auf SKUE-design oder
Dritte, hier wiederum auch nur mit deren Zustimmung hinweisen. Fotos von SKUE-design, Sandra
Döneke unterliegen dem Copyright und können eben solche Informationen enthalten. Das Urheberrecht
für von mir erstellten Fotos bleibt allein beim Fotografen.
Für Fotos, die dem Kunden von SKUE-design gratis zur Verfügung gestellt wurden ist bei
Veröffentlichung dieser Fotos z.B. auf der Homepage der Fotograf (skue-design.de) zu benennen. (Je
Foto, Ausnahme vergütete Fotos oder Lizenzen)
Alle Erzeugnisse von SKUE-design wie z.B. Fotos, Flyer, Folder, Visitenkarten etc. sind urheberrechtlich
geschützt.
13)
Druckdatenübermittlung und -archivierung
Sofern vom Kunden (Besteller) Druckdaten übermittelt werden, gleich auf welchem Wege, insbesondere
auch bei elektronischen Übermittlungen der Druckdaten und Datenträgeraustausch, übernimmt SKUEdesign
keinerlei Haftung für die Übermittlung oder für die Verwahrung der Druckdaten. Druckdaten
werden von SKUE-design nicht archiviert. SKUE-design leistet keinerlei Ersatz für verlustgegangene
Daten, sofern Daten recherchiert werden müssen oder wieder hergestellt werden müssen ist dies Sache
des Kunden.
14)
Geltendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
a)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, die Geltung deutschen Rechts ist
aufgrund zwingender Normen ausgeschlossen.
b)
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
c)
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche
Sondervermögen ist ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers
(50259 Pulheim, Deutschland).
15)
Urheberrecht
Alle Nachrichten, Grafiken und das Layout der Webseite von SKUE-design dienen ausschließlich der
Information meiner Kunden und Interessierten. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses
Angebots genießen urheberrechtlichen Schutz; das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Webseite
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hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet
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und zum Schadenersatz verpflichtet. Alle anderen auf meinen Webseiten zitierten Warenzeichen,
Produktnamen und Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle
Rechte vorbehalten.
a)
Ich behalte mir sämtliche Rechte, insbesondere das Urheberrecht einschließlich sämtlicher
Verwertungsrechte und Leistungsschutzrechte an den von mir erbrachten Leistungen vor. Der Kunde
erwirbt an meinen Leistungen ein einfaches Nutzungsrecht, welches sich räumlich auf das Gebiet der
Bundesrepublik Deutschland, den im Vertrag angegebenen Nutzungszweck und die hierfür übliche
Nutzungsart erstreckt. Das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht, das Recht der öffentlichen
Zugänglichmachung, das Senderecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild-und Tonträger sind von
diesem Nutzungsrecht ausgenommen.
Weitergehende Nutzungsrechte bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
b)
Soweit ich zur Ausführung der mir vom Kunden in Auftrag gegebenen Leistungen vom Kunden Bild-oder
Text oder sonstige Daten und/oder sonstige Gestaltungen – gleich in welcher Form – erhalte, versichert
der Kunde, dass er über diese frei verfügen kann und dass deren Verwertung keine Rechte Dritter
entgegenstehen.
c)
Der Kunde stellt mir mit Erteilung des Auftrags von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die sich auf die mir
vom Kunden zur Verfügung gestellten Bild-, Text-oder sonstige Daten und/oder sonstige Gestaltungen
beziehen.
d)
Der Kunde erwirbt aufgrund des mit mir geschlossenen Vertrags keine Rechte an mir zustehenden
Marken oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten. Die Einräumung solcher Rechte bedarf einer
gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
e)
Ich bin nicht verpflichtet, dem Kunden Daten oder sonstige im Rahmen unserer Leistungserbringung
gewonnene oder beschaffte Zwischenerzeugnisse wie z.B. druckfähige Dateien oder JPEG zur
Verfügung zu stellen.
USt-IdNr.: DE 286819796